Rechtsstreit wegen Flaschen-Design: Edeka gelingt Teilerfolg gegen Granini

2023-02-28 14:20:52 By : Mr. Ronny Liao

Wendung im Rechtsstreit zwischen Eckes-Granini und Edeka: Das Oberlandesgericht Köln sieht keine zu große Ähnlichkeit zwischen den Behältnissen.

Köln – Nach anfänglicher Niederlage hat Edeka einen Etappensieg im Rechtsstreit gegen Eckes-Granini eingefahren. Es geht um die Nachahmung der ikonischen Granini-Saftflasche. Das Oberlandesgericht Köln (Nordrhein-Westfalen) habe einen klaren Unterschied zwischen der Originalflasche und der Flasche von Edekas Eigenmarke „Albi“ feststellen können.

Nach dieser Feststellung bei der mündlichen Verhandlung an diesem Freitag (6. Mai) zog Eckes-Granini wohl den Eilantrag auf Stopp von Bewerbung und Verkauf der Albi-Flaschen gegen die Netto Marken-Discount Stiftung & Co KG umgehend zurück, berichtete ein Gerichtsreporter auf Anfrage der Lebensmittel Zeitung.

Der Streit zieht sich bereits seit rund eineinhalb Jahren. Im April sah es so aus, als würden sich die beiden Parteien einigen. Eckes-Granini Chef Tim Berger sprach von „sehr konstruktiven Gesprächen“ mit Edeka.

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Vorausgegangen war dem Ganzen ein langer Streit über die Preise der Säfte von Eckes-Granini bei Edeka und dessen Discouter-Tochter Netto. Granini forderte eine Preiserhöhung um sechs Prozent, wegen der enormen Preissteigerung, höheren Rohstoffpreisen und der Knappheit von Glas und recyceltem PET für Flaschen.

Edeka sah das anders und gründete kurzerhand eine eigene Saftmarke namens „Albi“. Über die Form der Flaschen entfachte sich in Folge ein Rechtsstreit. Eckes-Granini sieht in den Albi-Flaschen eine Kopie des Originals, Edeka bestreitet das. Anfang 2021 bekam das Original vor dem Landesgericht recht: Edeka dürfe seine neuen Flaschen weder verkaufen, noch bewerben. 

Wie Lebensmittel Zeitung berichtet, hat Netto seit dieser Woche wieder Albi-Flaschen im Sortiment. Ihr Design unterscheide sich aber deutlich von der bauchigeren Form der Granini-Behältnisse.